Berlin. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lässt keinen Zweifel, dass der Stab der 1. Panzerdivision in Hannover im Zuge der Bundeswehrreform nach Oldenburg wechseln soll. Der Minister reagierte damit auf Anfrage der NWZ auf Kritik der Niedersachsen-SPD, die diese Entscheidung überprüfen möchte.
„Es werden in Hannover noch die Argumente vermisst, die eine Verlegung nach Oldenburg rechtfertigen“, sagte der SPD-Fraktionschef im Landtag und Hannoveraner Abgeordnete Stefan Schostok der NWZ. Ob die SPD im Fall eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl 2013 diese Argumentation von der dann neuen Bundesregierung noch einfordern werde, wolle er nicht beurteilen. Als Oberbürgermeisterkandidat von Hannover frage er nach den Gründen für die Verlegung. „Ich bin da tatsächlich etwas befangen.“
Persönlich sei er der Ansicht, dass die Panzerdivision seit 1956 in Hannover über alle nötigen Voraussetzungen verfügt habe. „Es fehlt die Begründung – zum Beispiel durch Herrn Kossendey – warum Oldenburg als Standort besser geeignet ist. Wenn es dafür gute Gründe gibt, muss man sie akzeptieren. Ich kenne sie aber noch nicht.“
„Der Standort Hannover interessiert nur die SPD vor Ort, aber in anderen Regionen nicht mehr“, hält de Maizière dagegen. Sollte die Bundeswehr ihre Pläne für Hannover/Oldenburg ändern, „dann kämen zig andere: Auch wir wollen Änderungen.“
Die gefällten Entscheidungen seien „halbwegs irreversibel“, ergänzte der Verteidigungsminister, der an diesem Dienstag das Gesamtwerk zum „Schließungspunkt der Liegenschaften“ vorstellt. Doch die Grundzüge liegen fest – nachdem über 4800 Einheiten unter die Lupe genommen wurden. „Bis 2017“ sollen die Maßnahmen weitgehend abgeschlossen werden. So werde die Logistik um 40 Prozent reduziert und auf sechs Standorte verteilt, die Artillerie um 45 Prozent reduziert und die Marine auf das neue Konzept von „zwei bis drei Besatzungen für ein Schiff“ umgestellt.
Auch das Verhältnis von Berufs- zu Zeitsoldaten – derzeit 1/3 zu 2/3 – möchte de Maizière „zu Lasten der Berufssoldaten verändern, „obwohl wir die Zeiten für Zeitsoldaten auf bis zu 25 Jahre verlängern werden“.
Text: NWZ
